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| LSG Hamburg, 07.11.2018 - L 2 AL 5/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Begründung der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren; Kein Anspruch auf einen Gründungszuschuss bei fehlendem Restanspruch auf Arbeitslosengeld
- Wolters Kluwer
Begründung der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren; Kein Anspruch auf einen Gründungszuschuss bei fehlendem Restanspruch auf Arbeitslosengeld
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
SGG § 143 ; SGG § 144 ; SGB III § 93 Abs. 2
Begründung der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 29.11.2017 - S 14 AL 401/15
- LSG Hamburg, 07.11.2018 - L 2 AL 5/18
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 29.10.2008 - B 11 AL 52/07 R
Arbeitslosigkeit - Überschreitung der Kurzzeitigkeitsgrenze des § 118 Abs 2 SGB …
Auszug aus LSG Hamburg, 07.11.2018 - L 2 AL 5/18
Für die Anwendung des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs bleibt kein Raum, weil der eingetretene Nachteil nicht durch eine zulässige Amtshandlung beseitigt werden kann (vgl. BSG, Urteil vom 29. Oktober 2008 - B 11 AL 52/07 R, juris). - BSG, 03.12.2009 - B 11 AL 28/08 R
Arbeitslosengeldanspruch - Arbeitslosigkeit - Beschäftigungslosigkeit - …
Auszug aus LSG Hamburg, 07.11.2018 - L 2 AL 5/18
Eine Amtshandlung kann vorliegend nicht die zum maßgeblichen Zeitpunkt tatsächlich unterbliebene Aufnahme der selbstständigen Tätigkeit zu einem früheren Zeitpunkt ersetzen (vgl. BSG, Urteil vom 3. Dezember 2009 - B 11 AL 28/08 R -, juris).
- LSG Hessen, 18.12.2020 - L 7 AL 29/18 Die Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit als tatsächlicher Vorgang in der Lebenswirklichkeit lässt sich nicht nachträglich vorverlegen (ebenso LSG Hamburg, Urteil vom 7. November 2018 - L 2 AL 5/18;… Kuhnke in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB III, 2. Aufl. 2019, § 93 Rn. 27 m.w.N.).